Cage and Fish

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Da hat der BGH aus meiner Sicht eine große Chance liegen lassen, die Videovernehmung in der strafrechtlichen Hauptverhandlung praxisnah zu gestalten, und sich für das so genannte „Englische Modell“ und gegen das „Mainzer Modell“ entschieden: 3 StR 84/16 . Was meint das? Nach dem „Mainzer Modell“ hatten Gerichte es für praxisgerecht erachtet, dass der Vorsitzende besonders sensible Zeugenvernehmungen im Wege der Videotechnik alleine mit dem Zeugen in einem anderen Zimmer durchführt und diese „live“ in die Hauptverhandlung übertragen werden, so dass die übrigen Verfahrensbeteiligten darauf reagieren und gegebenenfalls Fragen stellen können (Übersicht bei BGH aaO.). Dann kam der Gesetzgeber und hat 1998 den § 247 a StPO eingeführt, der die Videovernehmung in der Hauptverhandlung regelt. Nach der Auslegung durch den BGH (aaO.) habe der Gesetzgeber sich damit für das so genannte „Englische Modell“ entschieden, nachdem nur der Zeuge (gegebenenfalls mit Hilfspersonen) in einem s...

Ich hatte ja schon mehrfach Loblieder auf den Richter am BGH Thomas Fischer gesungen. Nicht, weil ich ihn für so einen tollen Menschen halte (dafür kenne ich ihn zu wenig, und dafür gibt es Fanclubs), sondern allein, weil er in der Lage ist, in 2 Sätzen schwierigste Probleme auf ihren Kern einzudampfen. Nun hat er das wieder getan, und zwar zur AfD, zu einem Menschen namens Björn Höcke, und zum Osten im Allgemeinen: "Das Tragische und Alberne an Höcke ist daher nicht, dass sein dumpfes Gefühl der Verlorenheit und Verratenheit falsch ist. Wir wollen ihm auch nachsehen, dass er Reden der Vergangenheit zu imitieren sucht, obgleich er nicht mehr zustande bringt als sorgsam an Genauigkeiten, Tatbeständen und Verantwortungen vorbeizureden. Wir kennen das von Rechtsradikalen seit 70 Jahren: Wortfetischismus, Oberschlauheit für Doofe, Verachtung von Verantwortung. Die unten stehen und das Geschwätz jubelnd für bare Münze nehmen, sind vorher Opfer, dann Werkzeug und im Nachhinein wi...

Langsam wird es langweilig, weil ich mich wiederhole. Dennoch sei erneut der Hinweis gestattet, dass es schlicht brillant ist, wie der Bundesrichter Thomas Fischer in seiner Kolumne in der ZEIT online über Interna aus dem Bundesgerichthof berichtet und dabei den Finger in offene Wunden legt, jedoch ohne die Kollegen über die Maßen bloßzustellen. Sehr lesenswert: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-06/rechtspolitik-sexualstrafrecht-vergewaltigung-taeter-opfer-fischer-im-recht/seite-4 Ich schließe mich gerne seinem Fazit an: Auch im obersten Bundesgericht arbeiten nur Menschen, und es tut gut, daran gelegentlich zu erinnern.

Zitat aus dem "Thema des Tages" der LTO vom 10.05.2016, siehe hier : AG München zu Angriff auf Grapscher: Die Staatsanwaltschaft München hatte ein amerikanisches Au-Pair-Mädchen wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt, nachdem es auf dem Oktoberfest einen jungen Niederbayern mit einem Maßkrug niedergeschlagen hatte. Nach Darstellung des Spiegels (Gisela Friedrichsen) wollte der Mann mit der Frau anbandeln, doch sie wendete sich ab. Später bespritzten sie sich mit Bier. Nun hob der Mann den Dirndl-Rock der Frau bis zur Taille hoch. Daraufhin ohrfeigte sie ihn. Der Mann stieß die Frau anschließend nach vorn, so dass sie über den Tisch schlidderte und auf einem anderen Mann landete, der sich auch an ihr zu schaffen machte. Daraufhin nahm sie einen Maßkrug und schwang ihn gegen den ersten Niederbayern, der mit einer Platzwunde am Kopf zu Boden ging. Das Amtsgericht stellte das Verfahren gegen die Frau gegen Zahlung einer Geldauflage von 1.000 Euro ein. Jaja, der arme,...

Schlagzeile:  "Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurückgewiesen" siehe hier . Was denn jetzt? Mehr Rechte? Oder mehr Linke? Oder mehr Rechte für die Linke(n)? Oder mehr Linke für die Rechte(n)? Und was wollen die Oberen? Mehr Untere? Oder auch mehr Rechte Ich bin verwirrt... Vielleicht sollten die Parteien sich doch eher nach Farben benennen. Die Grauen und die Grünen in den 80ern fand ich irgendwie einfacher.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man glatt eine Serie daraus machen. Der kundige Leser wird sich vielleicht daran erinnern, dass hier und hier im Blog bereits Thema war, dass jedes Land die Kriminellen und Politiker hat, die es verdient, und dass Brandenburg die Seinen ganz besonders zu verdienen scheint.. In diesem Sinne: Brandenburgs Justizminister ist zurückgetreten, weil er vermutlich einen Transporter aus dem Fuhrpark des Landes für den privaten Transport seines Motorrades benutzt hat. Ich will gar nicht weiter kommentieren, ob das richtig oder falsch war, und ob man das als Minister professioneller hätte abwickeln können. Nur so viel: Ein Berlusconi würde sich wahrscheinlich in seinem Palast beim Bad im Champagner vor Lachen in die nicht vorhandene Hose machen, wenn die Nachricht jemals so wichtig werden würde, dass sie zu ihm durchdringen könnte. Oder er würde in bester Trapattoni-Manier brüllen "Was mache Markov???" Aber noch etwas ganz anderes: Nun is...

Hier mal etwas für die Verschwörungstheoretiker. Der britische Schriftsteller Ken Follett , bekannt für Agentenromane und breite Geschichtsepen, hat eine Trilogie über die Welt des 20 . Jahrhunderts geschrieben: Die Jahrhundertsaga  (The Century Trilogy) mit den drei Teilen "Sturz der Titanen", "Winter der Welt" und "Kinder der Freiheit". Über die Qualität dieses Werkes kann man sicher streiten, denn der Autor versucht, nahezu sämtliche bedeutenden geschichtlichen Ereignisse des 20 Jahrhunderts mit den Schicksalen von vielen mehr oder weniger gut charakterisierten Protagonisten zu verknoten. Dabei klingt er manchmal arg konstruiert. Aber die Mühe ist allemal anerkennenswert. Wer etwa in Jugendlichen ein Interesse für die Geschichte der modernen Zivilisation wecken will, findet in den Büchern (und den hervorragend produzierten Hörbüchern) dankbare Mittel. Und jetzt zum interessanten Teil: In dem dritten Teil des Epos kommt ein junger russischer ...

© Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0 Ich mache es kurz: Die Ablehnung der Eröffnung des Loveparade-Verfahrens durch das Landgericht Duisburg am 05.04.2016 ist eine Katastrophe in der moralischen Wirkung auf die Opfer und ihre Angehörigen. Darüber hinaus beschädigt es das Ansehen der Justiz und das Vertrauen in sie in einem Maße, dass man sich zu schämen beginnt. Die Entscheidung ist aber auch juristisch dermaßen zum Greifen falsch, dass es einem schon fast entgegen schreit. Ich beteilige mich ja normalerweise nicht an Kollegenschelte, aber zu diesem Thema werden in den nächsten Tagen und Wochen sicher so viele falsche Rechtsansichten hinausposaunt werden, dass ein paar Anmerkungen sein müssen. Zugegeben, §§ 202-204 StPO sind ein extremes Spezialgebiet, welches nur selten eine Rolle spielt. Und ja, ein Gericht macht sich befangen, wenn es erst die Tatsachen selbst ermittelt, die die Wahrscheinlichkeit der Verurteilung begründen. Dann verh...

Ich zitiere mal wieder. Prägnanter, sprachgewaltiger und treffender als durch den Bundesrichter Thomas Fischer lässt sich der Holocaust nicht in einem Absatz zusammenfassen: "Die Bedeutung [der "Auschwitzlüge"] kann nur verstehen, wer die Terminologie und Symbolik des Holocaust kennt, also des zwischen 1933 und 1945 unternommenen Versuchs des deutschen Staats und der deutschen Bevölkerung, unter der Anleitung einer unendlichen Vielzahl von größten, großen, mittelgroßen und klitzekleinen "Führern" (von was auch immer), die Gesamtpopulation der in Europa lebenden Juden zu ermorden. Oder sagen wir: Zu vernichten, auszulöschen, zu entmaterialisieren. Nun: Das haben andere auch schon verlangt oder versucht. Aber die Methode, in der wir völkisch integrierten Deutschen an die Sache herangegangen sind, war besonders. Sie zeigte, dass der aus zahllosen Ethnien herausgemendelte Deutsche des 20. Jahrhunderts wirklich schnell lernt und Erfahrungen akkurat umsetzt, und ...

Liebe Leser, wer einmal die Gelegenheit hatte, in die Arbeitswirklichkeit deutscher Gerichte hineinzuschauen, der muss sie einfach mögen: Die wöchentliche Kolumne des sprachmächtigen Bundesrichters Thomas Fischer in der ZEIT. Ich liebe es einfach, wie er es schafft, den Kollegen in wenigen Worten und so hinreichend verklausuliert, dass es nicht gleich auffällt, um die Ohren zu knallen, dass ihre geübte und so vehement gegen jegliche Veränderung verteidigte Arbeitsweise mindestens rechts-, ja wenn nicht gar verfassungswidrig ist. Ein Beispiel? Hier: "Das "Vier-Augen"-Prinzip ist daher selbstverständlich keine Erhöhung der Sicherheit, sondern eine eklatante Beschneidung der Kognitionsmöglichkeit von fünf Fünftel auf zwei Fünftel. Die Verwendung des Worts an dieser Stelle ist ein schönes Beispiel für sprachliche Verkommenheit, mit welcher ein eklatanter Mangel euphemistisch in sein Gegenteil umgedeutet wird." Andererseits tut es ganz gut zu wissen, dass auch ...

Manchmal tut es einfach gut, solche wahren Worte aus dem "Munde" eines anderen zu hören bzw. zu lesen. Es ist ganz sicher nicht alles gut in der Rechtsprechung deutscher Gerichte, nur fällt es nach wie vor nicht sonderlich auf, weil es ja immer nur Einzelfälle sind. Nun hat sich auch jemand dazu geäußert, dessen Stimme vielleicht ein bisschen Gewicht hat: [...] Dann lesen wir: Es könne hier zwar ein Rechtsfehler vorliegen. Es könne auch manches falsch sein, was bisher entschieden wurde. Das könne aber hier dahinstehen, denn das Urteil beruhe nicht auf dem möglichen Fehler. Denn die Strafe "passe" schon aus anderen Gründen. Ja, so kann man es machen. Manche meinen, das sei die hohe Kunst stromlinienförmiger, also schneller und "effektiver" Revisionsrechtsprechung. Andere, auch ich selbst, sehen das anders. [...] Nachzulesen in der stets sehr lesenswerten Kolummne des Vorsitzenden Richters am BGH Thomas Fischer in der ZEIT: "Fischer im Recht"...

Nun, Ihr erinnert Euch, dass ich hier über den ehemaligen Justizminister des Landes Brandenburg berichtet habe, der inzwischen rechtskräftig wegen Betrugs, Steuerhinterziehung und falscher eidesstattlicher Versicherung zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten zur Bewährung verurteilt wurde. In der losen Folge "Was wurde eigentlich aus...?" der ehemaligen Minister des Landes Brandenburg folgt heute Neues zum ehemaligen Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß. Dieser hatte sich in seiner Zeit als Wirtschaftsminister dadurch hervorgetan, dass er sich privat von einem saudischen Scheich sponsern ließ, dessen Nachbaremirat rein zufällig gleichzeitig in Frankfurt/Oder eine Chipfabrik bauen wollte. Klingt eher nach James Bond als nach Brandenburg, oder...? Nun, es kam, wie es kommen musste. Es flossen Fördergelder in den Bau der Chipfabrik, der angebliche Investor sprang ab oder existierte nie, man untersuchte die Verflechtungen näher, stieß auf den Privatkredit des Herrn ...

Ich habe mich ja lange zurückgehalten, weil mich das Verfahren einfach nicht interessiert hat, aber jetzt kann ich nicht mehr anders: Was die Justiz sich da geleistet hat, ist kaum zu rechtfertigen. Sowohl das Ansehen der Justiz (so denn überhaupt existent...), als auch das Vertrauen der Bürger, als auch das Vertrauen der Strafverteidiger und sämtlicher Staatsrechtler dürfte auf Jahre hin beschädigt sein. Nun könnte man ja den alten Amtsrichterspruch bringen, dass das Ergebnis schon stimmen muss, wenn keiner damit zufrieden ist, aber in dieser Sache ist er doch wohl anders: Was hätte denn dagegen gesprochen, wenn das Gericht mit allen Beteiligten nicht bloß über das "angebliche Geständnis" und seinen technokratischen Ablauf verhandelt hätte, sondern über echte Maßnahmen und Hilfen für den Angeklagten, wie z.B. die Teilnahme an dem Pädophilen-Hi lfe-Projekt der Charité Berlin https://www.kein-taeter-werden.de/ Also über die Folgen der vorgeworfenen Tat selbst, was ja eig...

Ein paar Gedanken zu dem furchtbaren Terroranschlag auf das Satiremagazin "Charlie Hebdo". Vorab: Ich begrüße ausdrücklich, dass mehr und mehr Politiker, Bürger und Medien erkennen, dass Freiheit und vor allem Meinungsfreiheit nicht selbstverständlich sind und vor allen Angriffen geschützt werden müssen. Und - so zynisch das auch klingt - ist es fast ein Glücksfall in all dem Unglück, dass zwei der Helden oder tragischen Opfer, nämlich der getötete Hilfspolizist in Paris und der junge Supermarktangestellte, der Kunden im Kühlhaus versteckte, voll in die Gesellschaft integrierte Muslime waren. Das macht es den ewig Gestrigen und Verblendeten (unter anderem den Pegidas etc.) deutlich schwerer, die Terroranschläge irgendwie ausländerfeindlich zu instrumentalisieren. Wer noch Hilfe bei der Differenzerung braucht, mag hier bei Twitter , hier bei Twitter , hier bei der Rhein Zeitung  und hier beim Guardian weiter lesen (oder auch nur die Bildchen anschauen, das hilft schon):...

Um mal ein bisschen Werbung für ein eher unbekanntes soziales Projekt zu machen: Wer schon einmal vor dem Problem stand, seinen alten PC loswerden zu wollen, und ihn nicht dem örtlichen Müllentsorger überlassen wollte, hatte eigentlich nur noch eBay als Alternative. Wenn selbst das nichts half, weil der PC schon zu alt war, verblieb man meist ratlos, wovon die vielen verwaisten PCs mit "zu verschenken"-Sticker am Straßenrand beredt zeugen. Nun gibt es eine Alternative: In der JVA für Frauen in Berlin-Pankow ist das Projekt ECO-PC ins Leben gerufen worden, bei dem die Inhaftierten als Weiterbildungsmaßnahme alte PCs für bedürftige Länder (derzeit Tunesien) aufarbeiten, die dann als Entwicklungshilfe dorthin transportiert werden. In der JVA Pankow werden dazu auch ausrangierte Computer aus Privathaushalten unbürokratisch angenommen - einfach zu den "Öffnungszeiten" an der Pforte abgeben. Und um die alten Daten muss man sich zum Glück keine Gedanken machen - s...

Immer wieder und nicht zuletzt im Bereich des Strafrechts wird deutlich, dass das Land Brandenburg über manche Besonderheit verfügt, die es möglicherweise von anderen, gewöhnlichen Bundesländern deutlich unterscheidet. Nicht nur bei den Spitznamen mussten die Brandenburger seit jeher viel Hohn und Spott über sich ergehen lassen: kleine DDR, märkische Streusandbüchse, Speckgürtel, Junkerland, JWD, und zuletzt der großartige Rainald Grebe „Nimm Essen mit, wir fahren nach Brandenburg“. Hinzu kommt, dass das Land im Ländervergleich nicht besonders rosig aufgestellt ist. Die Bedeutung der Landwirtschaft hat immer mehr abgenommen, die Kaufkraft ist und bleibt gering, die Bevölkerung altert, besser Qualifizierte wandern in Massen ab und die wenigen hoffnungsvollen Großprojekte haben sich größtenteils als Luftnummern beziehungsweise Geldgräber erwiesen (als Stichwörter seien nur Cargolifter, Flughafen und Solarzellenfabrik zu nennen). Schließlich hat das Land - und hier besonders die St...

Nun ist es doch passiert. Das Bundespräsidialamt hat dem zurückgetretenen Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff den sogenannten Ehrensold bewilligt. Dass aber für das ganze Spektakel am Schluss der Steuerzahler aufkommt, stößt doch deutlich auf. Aus gegebenem Anlass daher einige rechtliche Gedanken dazu: 1. Zunächst zu der Frage, ob das Bundespräsidialamt dafür überhaupt zuständig ist. Entgegen aller bekannten Pressemitteilungen begründet sich die Zuständigkeit des Bundespräsidialamtes für die Entscheidung nicht eindeutig, sondern nur aus einer Fußnote (amtliche Anmerkung) in der Beamtenversorgungs-Zuständigkeitsanordnung. Dort heißt es in Anlage 1, Anmerkung 8: "[Amtl. Anm.:] Die Zuständigkeit für die erstmalige Berechnung und Festetzung des Ehrensolds für einen aus dem Amt scheidenden Bundespräsidenten verbleibt beim Bundespräsidialamt." Das Bundespräsidenten-Ruhebezügegesetz, welches den Ehrensold regelt, sagt zur Zuständigkeit nur aus, dass die "die für die...

Mit dem Export von Waffen haben deutsche Hersteller im vergangenen Jahr nach Informationen des "Spiegel" so viel Geld verdient wie noch nie. Das gehe aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch verabschieden wolle, berichtet das Nachrichtenmagazin. Demnach liegt der Wert der ausgeführten Kriegsgüter bei rund zwei Milliarden Euro. Das ist eine Steigerung um knapp 50 Prozent. Im Vorjahr waren es rund 1,34 Milliarden Euro. (Quelle: T-Online ) Ist der deutsche Aufschwung wohlmöglich zugunsten der Verbereitung von Waffen weltweit teuer erkauft? Ganz so schlimm ist es wohl nicht, wenn man bedenkt, dass der Umsatz gerade mal 0,2 % des gesamten Warenexporte ausmacht (Quelle: Statistisches Bundesamt ). Andererseits liegt der Anteil Deutschlands am Anteil am weltweiten Waffenexport bei immerhin 10 % (Quelle: Stockholmer SIPRI-Institut, zitiert nach Wikipedia ). Unter diesem Gesichtspunkt hätte es der Bundesregierung eigentlich gut angestanden, den...

Spontaner Gedanke eines Verschwörungstheoretikers: Handelt es sich tatsächlich um meinen Unfall oder vielmehr um die späte Rache des hellblauen dreirädrigen Reliant ? ---------------------- Die Meldung: ------------------------ Der Komiker Rowan Atkinson hatte am Donnerstagabend (04.08.2011) in der Nähe des Ortes Haddon in der englischen Grafschaft Cambridgeshire einen schweren Autounfall. Er verlor die Kontrolle über seinen Wagen und raste gegen einen Baum und einen Laternenmast. Die Rettungssanitäter brachten den "Mr. Bean"-Darsteller mit leichten Verletzungen in ein nahe gelegenes Krankenhaus. Atkinson war nicht etwa mit dem alten Mini aus der Serie unterwegs, sondern mit seinem McLaren Sportwagen, als gegen 19:30 Uhr der Unfall passierte. Glücklicherweise konnte der 56-Jährige das Autowrack noch rechtzeitig verlassen, bevor es in Flammen aufging. Quelle: T-Online News ---------------------------------------------------------- Gute Besserung! Nachtrag: Das Fahr...