Cage and Fish

Langsam wird es langweilig, weil ich mich wiederhole. Dennoch sei erneut der Hinweis gestattet, dass es schlicht brillant ist, wie der Bundesrichter Thomas Fischer in seiner Kolumne in der ZEIT online über Interna aus dem Bundesgerichthof berichtet und dabei den Finger in offene Wunden legt, jedoch ohne die Kollegen über die Maßen bloßzustellen. Sehr lesenswert: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-06/rechtspolitik-sexualstrafrecht-vergewaltigung-taeter-opfer-fischer-im-recht/seite-4 Ich schließe mich gerne seinem Fazit an: Auch im obersten Bundesgericht arbeiten nur Menschen, und es tut gut, daran gelegentlich zu erinnern.

Zitat aus dem "Thema des Tages" der LTO vom 10.05.2016, siehe hier : AG München zu Angriff auf Grapscher: Die Staatsanwaltschaft München hatte ein amerikanisches Au-Pair-Mädchen wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt, nachdem es auf dem Oktoberfest einen jungen Niederbayern mit einem Maßkrug niedergeschlagen hatte. Nach Darstellung des Spiegels (Gisela Friedrichsen) wollte der Mann mit der Frau anbandeln, doch sie wendete sich ab. Später bespritzten sie sich mit Bier. Nun hob der Mann den Dirndl-Rock der Frau bis zur Taille hoch. Daraufhin ohrfeigte sie ihn. Der Mann stieß die Frau anschließend nach vorn, so dass sie über den Tisch schlidderte und auf einem anderen Mann landete, der sich auch an ihr zu schaffen machte. Daraufhin nahm sie einen Maßkrug und schwang ihn gegen den ersten Niederbayern, der mit einer Platzwunde am Kopf zu Boden ging. Das Amtsgericht stellte das Verfahren gegen die Frau gegen Zahlung einer Geldauflage von 1.000 Euro ein. Jaja, der arme,

Schlagzeile:  "Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurückgewiesen" siehe hier . Was denn jetzt? Mehr Rechte? Oder mehr Linke? Oder mehr Rechte für die Linke(n)? Oder mehr Linke für die Rechte(n)? Und was wollen die Oberen? Mehr Untere? Oder auch mehr Rechte Ich bin verwirrt... Vielleicht sollten die Parteien sich doch eher nach Farben benennen. Die Grauen und die Grünen in den 80ern fand ich irgendwie einfacher.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man glatt eine Serie daraus machen. Der kundige Leser wird sich vielleicht daran erinnern, dass hier und hier im Blog bereits Thema war, dass jedes Land die Kriminellen und Politiker hat, die es verdient, und dass Brandenburg die Seinen ganz besonders zu verdienen scheint.. In diesem Sinne: Brandenburgs Justizminister ist zurückgetreten, weil er vermutlich einen Transporter aus dem Fuhrpark des Landes für den privaten Transport seines Motorrades benutzt hat. Ich will gar nicht weiter kommentieren, ob das richtig oder falsch war, und ob man das als Minister professioneller hätte abwickeln können. Nur so viel: Ein Berlusconi würde sich wahrscheinlich in seinem Palast beim Bad im Champagner vor Lachen in die nicht vorhandene Hose machen, wenn die Nachricht jemals so wichtig werden würde, dass sie zu ihm durchdringen könnte. Oder er würde in bester Trapattoni-Manier brüllen "Was mache Markov???" Aber noch etwas ganz anderes: Nun is

Hier mal etwas für die Verschwörungstheoretiker. Der britische Schriftsteller Ken Follett , bekannt für Agentenromane und breite Geschichtsepen, hat eine Trilogie über die Welt des 20 . Jahrhunderts geschrieben: Die Jahrhundertsaga  (The Century Trilogy) mit den drei Teilen "Sturz der Titanen", "Winter der Welt" und "Kinder der Freiheit". Über die Qualität dieses Werkes kann man sicher streiten, denn der Autor versucht, nahezu sämtliche bedeutenden geschichtlichen Ereignisse des 20 Jahrhunderts mit den Schicksalen von vielen mehr oder weniger gut charakterisierten Protagonisten zu verknoten. Dabei klingt er manchmal arg konstruiert. Aber die Mühe ist allemal anerkennenswert. Wer etwa in Jugendlichen ein Interesse für die Geschichte der modernen Zivilisation wecken will, findet in den Büchern (und den hervorragend produzierten Hörbüchern) dankbare Mittel. Und jetzt zum interessanten Teil: In dem dritten Teil des Epos kommt ein junger russischer

© Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0 Ich mache es kurz: Die Ablehnung der Eröffnung des Loveparade-Verfahrens durch das Landgericht Duisburg am 05.04.2016 ist eine Katastrophe in der moralischen Wirkung auf die Opfer und ihre Angehörigen. Darüber hinaus beschädigt es das Ansehen der Justiz und das Vertrauen in sie in einem Maße, dass man sich zu schämen beginnt. Die Entscheidung ist aber auch juristisch dermaßen zum Greifen falsch, dass es einem schon fast entgegen schreit. Ich beteilige mich ja normalerweise nicht an Kollegenschelte, aber zu diesem Thema werden in den nächsten Tagen und Wochen sicher so viele falsche Rechtsansichten hinausposaunt werden, dass ein paar Anmerkungen sein müssen. Zugegeben, §§ 202-204 StPO sind ein extremes Spezialgebiet, welches nur selten eine Rolle spielt. Und ja, ein Gericht macht sich befangen, wenn es erst die Tatsachen selbst ermittelt, die die Wahrscheinlichkeit der Verurteilung begründen. Dann verhält es sich nämlich eins